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Abstract:
Staatensouveräne Entscheidungen können internationale Schutzbemühungen zum Erhalt von Biodiversität und Klima kurzfristig unterlaufen, wie das jüngste Beispiel zeigt: Das brasilianische Parlament beschließt im Mai 2011 mit großer Mehrheit einen umstrittenen Novellierungsvorschlag des brasilianischen Waldgesetzes und setzt damit ein deutliches Signal gegen den Biodiversitäts- und Klimaschutz. Nach Schätzungen brasilianischer Wissenschaftler könnten bis zu 48 Millionen Hektar bis dato illegal abgeholzter Waldfläche nachträglich legalisiert und weitere 47 Millionen Hektar Wald für die Abholzung formell freigegeben werden, sollte der Senat dem aktuellen Novellierungsvorschlag folgen und die Präsidentin das Gesetz ratifizieren. Allein im Amazonas-Regenwald, einem "hot spot" der globalen Biodiversität und des globalen Klimageschehens, sind demnach 24,6 Millionen ha Wald bedroht. Der Beitrag zeigt auf, welche globalen Konsequenzen sich aus der Entscheidung eines einzelnen Staates ergeben können: Neben der Darstellung der Eckpunkte des bisherigen brasilianischen Waldgesetzes werden mögliche Änderungen und Konsequenzen für die Biodiversität, das globale Klima und die Forstwirtschaft dargestellt. Die Einflussmöglichkeiten der verschiedenen Handels-, Markt- und Förderinstrumente auf eine nationale Einzelentscheidung werden am Beispiel Brasiliens analysiert und die Rolle eines zukünftigen Weltrates für Biodiversität (iPBES) wird diskutiert.