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Abstract

In einer durch Datenverarbeitung und Kommunikationsüberwachung geprägten Welt muss klar sein, wovor das bestehende Datenschutzrecht genau schützen soll. Dies ist bislang nicht der Fall. Politik, Rechtsprechung und juristische Fachliteratur beziehen sich zwar häufig auf Risiken der Verarbeitung personenbezogener Daten, konnten bislang jedoch nicht klären, welche dies genau sind.
Die vorliegende Arbeit identifiziert deshalb erstmals in systematischer Weise einschlägige Risiken aus Datenschutzregelungen auf verschiedenen Ebenen des Rechts (internationales Recht, Regelungen internationaler Organisationen, Recht der Europäischen Union, nationales Verfassungsrecht) sowie aus dem maßgeblichen juristischen Schrifttum.
Das Ergebnis ist ein Katalog typischer Risiken der Verarbeitung personenbezogener Daten, der das „Substrat“ der untersuchten Konzeptionen darstellt. Dieser Katalog kann die Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe im Datenschutzrecht durch die Gesetzesanwender erleichtern und im Rahmen künftiger Reformen zur Vereinfachung datenschutzrechtlicher Vorschriften beitragen. Die identifizierten Risiken können zudem einen Ausgangspunkt für weitere Untersuchungen in außerrechtlichen Fachwissenschaften bilden.